Von Januar bis März 2019 führte die Europäische Investitionsbank eine Befragung der Öffentlichkeit zu ihrer Finanzierungspolitik im Energiesektor durch.
Der globale Energiesektor steht vor einem tief greifenden Wandel. Eine Vorreiterrolle nimmt dabei die Europäische Union ein. Sie hat mit ihrem Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ neue Regeln für den Energiesektor verabschiedet und entsprechende Maßnahmen beschlossen, um bis 2030 hochgesteckte Klima- und Energieziele zu erreichen.
Die Öffentlichkeit sollte sich dazu äußern, wie die Bank am besten zur Energiepolitik der EU sowie zu den langfristigen Klima- und Energiezielen beitragen kann. Die wichtigsten Themen der Befragung wurden in einer Konsultationsunterlage vorgestellt.
Die Befragung der Öffentlichkeit
Die Befragung der Öffentlichkeit wurde am 21. Dezember 2018 angekündigt und begann offiziell am 8. Januar 2019. Interessenträger konnten bis zum 29. März 2019 schriftliche Beiträge einsenden.
Am 25. Februar 2019 fand in Brüssel eine Diskussionsveranstaltung statt. Sie bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit zu einem direkten Austausch mit der EIB. Da die Veranstaltung per Livestream übertragen wurde, konnten sich weitere interessierte Personen zuschalten.
Ergebnis der Befragung der Öffentlichkeit
Die EIB erhielt 149 schriftliche Beiträge von Organisationen oder Einzelpersonen mit detaillierten Vorschlägen und reichhaltigem Feedback. Außerdem gingen drei Petitionen mit insgesamt mehr als 30 000 Unterschriften ein.
In Einklang mit der Transparenzpolitik der EIB-Gruppe wurde der Entwurf des Befragungsberichts veröffentlicht. Er gibt einen Überblick über das Befragungsverfahren und die eingegangenen Beiträge. Außerdem umfasst er eine detaillierte Themenmatrix, in der die schriftlichen Beiträge zusammengeführt werden. Die Antworten der EIB finden sich ebenfalls dort. Auch der Entwurf der Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor wurde veröffentlicht.
Diskussion und Beschluss
Der Verwaltungsrat der EIB erörterte den Entwurf der Finanzierungspolitik im Energiesektor in seinen Sitzungen vom 10. September und vom 15. Oktober 2019.
Die konstruktive Diskussion wurde am 14. November 2019 fortgesetzt. In dieser Sitzung beschloss der Verwaltungsrat die neue Finanzierungspolitik im Energiesektor und bestätigte die ehrgeizigeren Ziele der Bank für Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit. Erfahren Sie mehr über die Umsetzung der Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor.
Wichtige Unterlagen
| Etappe | Datum | Unterlagen |
|---|---|---|
| Beginn der Befragung | 08.01.2019 |
Befragung der Öffentlichkeit zur Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor EN - FR - DE Hintergrundinformationen |
| Diskussionsveranstaltung in Brüssel | 25.02.2019 |
Überarbeitung der Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor – PowerPoint-Präsentation Agenda der Diskussionsveranstaltung zur Finanzierungspolitik im Energiesektor Zusammenfassung der Diskussionsveranstaltung zur Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor |
| Veröffentlichung der Beiträge der Interessenträger | 17.04.2019 |
Überblick über die Beiträge der Interessenträger Alle Beiträge zum Download [Dateigröße: 44 MB] |
| Veröffentlichung der Kommentare der EIB zu den Beiträgen der Interessenträger | 26.07.2019 | Entwurf der Themenmatrix |
| Veröffentlichung des Berichts über die Befragung der Öffentlichkeit | 26.07.2019 | Entwurf des Berichts über die Befragung |
| Veröffentlichung des endgültigen Entwurfs | 26.07.2019 26.09.2019 |
Entwurf der Finanzierungspolitik im Energiesektor Überarbeiteter Entwurf der Finanzierungspolitik im Energiesektor |
| Genehmigung der neuen Finanzierungspolitik durch den Verwaltungsrat der EIB | 14.11.2019 | Verabschiedete Finanzierungspolitik im Energiesektor |