Im Rahmen der Struktur- und Investitionsfonds der EU (ESIF) werden EU-Mittel in Finanzprodukte wie Darlehen, Garantien, Beteiligungen und andere Mechanismen umgewandelt, die mit einer Risikoübernahme verbunden sind. Diese Finanzinstrumente werden dann eingesetzt, um wirtschaftlich tragfähige Projekte zu unterstützen, die den Zielen der EU entsprechen. ESIF-Finanzinstrumente sollen EU-Mittel sinnvoll und wirksam zum Einsatz bringen und gewährleisten, dass Zuschüsse durch andere Finanzprodukte ergänzt werden, damit die EU-Mittel revolvierend, also immer wieder neu vergeben werden können.

Im Rahmen der Struktur- und Investitionsfonds der EU (ESIF) werden EU-Mittel in Finanzprodukte wie Darlehen, Garantien, Beteiligungen und andere Mechanismen umgewandelt, die mit einer Risikoübernahme verbunden sind. Diese Finanzinstrumente werden dann eingesetzt, um wirtschaftlich tragfähige Projekte zu unterstützen, die den Zielen der EU entsprechen.

ESIF-Finanzinstrumente sollen EU-Mittel sinnvoll und wirksam zum Einsatz bringen und gewährleisten, dass Zuschüsse durch andere Finanzprodukte ergänzt werden, damit die EU-Mittel revolvierend, also immer wieder neu vergeben werden können. Die Finanzinstrumente können mit technischer Unterstützung oder mit Garantien bzw. Zinsvergütungen kombiniert werden.

Wer verwaltet die Finanzinstrumente?

Die EU-Mitgliedstaaten, die Mittel aus den ESIF erhalten, lassen ein nationales Gremium – die sogenannte Verwaltungsbehörde – die Verwendung der verfügbaren Mittel überwachen. Die Verwaltungsbehörden bringen die ESIF-Mittel über Finanzinstrumente zum Einsatz. Dabei arbeiten sie mit einem Dachfonds oder einem Finanzintermediär zusammen, der die Mittel für förderfähige Vorhaben vergibt.

Die Vorteile von Finanzinstrumenten

Durch Finanzinstrumente lassen sich zusätzliche Mittel aus öffentlichen und privaten Quellen mobilisieren. Zudem liefern sie zahlreiche Anreize, die die Projektergebnisse verbessern. Sie kommen bereits seit dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 1994-1999 zum Einsatz, um Vorhaben mit Strukturfondsmitteln zu unterstützen. Im Zeitraum 2007-2013 haben sie weiter an Bedeutung gewonnen und machen heute rund 5 Prozent der gesamten Ressourcen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aus. Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 werden sie voraussichtlich eine noch wichtigere Rolle spielen. Die wesentlichen Vorteile von Finanzinstrumenten lassen sich wie folgt zusammenfassen:

• Revolvierende Mittel: Die Mitgliedstaaten investieren einen Teil der Mittel, die sie aus den ESIF erhalten, in ein bereits bestehendes oder in ein neues Finanzinstrument. Mit diesem Finanzinstrument werden Projekte finanziert. Wenn der Projektträger dann das Darlehen zuzüglich Zinsen zurückzahlt, werden diese Mittel über das Finanzinstrument wieder für andere Vorhaben bereitgestellt.
• Hebeleffekt: Die Finanzinstrumente ziehen öffentliche/private Investoren an. Grund dafür sind das geringere Risiko und der langfristige Charakter der Projekte. Dadurch steht mehr Geld für die Finanzierung zur Verfügung – wie bei den JESSICA-Stadtentwicklungsfonds (siehe Beispiele unten).
• Know-how: Öffentlichen Einrichtungen, die Finanzinstrumente einsetzen, kommt das finanzielle Fachwissen der EIB-Gruppe und anderer mit der Verwaltung beauftragter Finanzintermediäre zugute. Auch technische Hilfe kann finanziert werden. Es ist möglich, bei ein und demselben Finanzinstrument Darlehen, Zuschüsse und technische Hilfe zu kombinieren.
• Anreize für bessere Ergebnisse: Da die Mittel, die über die Finanzinstrumente bereitgestellt werden, zurückgezahlt werden müssen, müssen die finanzierten Projekte finanziell solider sein als zuschussfinanzierte Vorhaben. Die Flexibilität und die Vorschriften in Bezug auf die Rechenschaftspflicht, die im MFR 2014-2020 festgelegt sind, gewährleisten eine bessere Kontrolle über die Ressourcen.
• Weniger Abhängigkeit von Zuschüssen: Durch eine (vollständige oder teilweise) Umstellung auf Finanzinstrumente können Projekte nachhaltiger und innovativer finanziert werden. Sie sind dadurch weniger von Zuschüssen abhängig als bisher.

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