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EIB-Gruppe mobilisiert kurzfristig bis zu 40 Milliarden Euro im Kampf gegen die Covid-19-Krise und fordert die Mitgliedstaaten auf, die EIB-Gruppe und die nationalen Förderbanken mithilfe einer weiteren Garantie in die Lage zu versetzen, KMU und Midcaps zu unterstützen


Summary

Die schnelle Ausbreitung des Virus belastet die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaft enorm. Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIBG) hat heute Maßnahmen vorgeschlagen, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission und nationalen Partnern europäische Unternehmen, die Gesundheitsbudgets und die EU-Wirtschaft insgesamt zu unterstützen. 


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  • EIB-Gruppe bietet Hilfe für europäische Unternehmen, die massiv unter der Corona-Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen leiden
  • Finanzierungen von bis zu 40 Milliarden Euro können kurzfristig mobilisiert werden, gestützt durch Garantien der EIB-Gruppe und EU-Haushaltsmittel
  • Zusätzliche Mittel für den Gesundheitssektor für Notfallinfrastruktur und Entwicklung von Therapien und Impfstoffen stehen zur Verfügung
  • Präsident Hoyer fordert von den Mitgliedstaaten eine erhebliche zusätzliche Garantie, um den Zugang zu Finanzmitteln für KMU und Midcaps sicherzustellen

Die schnelle Ausbreitung des Virus belastet die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaft enorm. Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIBG) hat heute Maßnahmen vorgeschlagen, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission und nationalen Partnern europäische Unternehmen, die Gesundheitsbudgets und die EU-Wirtschaft insgesamt zu unterstützen. 

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Covid 19 verursacht tragisches Leid in Europa und der Welt. Die Bank und ich persönlich sind den Menschen nahe, die von der Ansteckung betroffen sind. Die Pandemie hat auch verheerende wirtschaftliche Auswirkungen, die schon jetzt deutlich werden. Wir brauchen eine starke europäische Antwort, und wir brauchen sie jetzt. Europa braucht einen weiteren ‚whatever it takes‘-Schub. Die Bank der EU wird in dieser Krise helfen, so wie sie es in jeder anderen Notlage in Europa bisher getan hat, ob in Rezessionen oder nach Naturkatastrophen. Wir konzentrieren uns jetzt sofort auf Unterstützung für kleine und mittlere und Midcap-Unternehmen. Diese brauchen dringend Hilfe, und sie brauchen sie schnell. Wir wollen in Partnerschaft mit den Mitgliedsländern, der Europäischen Kommission und anderen Finanzpartnern, darunter vor allem die nationalen Förderbanken, ein substanzielles Finanzpaket schnüren, das wir sofort und ohne neue Gesetzgebung umsetzen können.“

Die EIB-Gruppe hat ein Paket vorgeschlagen, um Unterstützungsmaßnahmen in Höhe von rund 40 Milliarden Euro anzustoßen. Vorgesehen sind Überbrückungskredite, Zahlungsaufschübe sowie weitere Maßnahmen, um Liquiditäts- und Betriebsmitteleinschränkungen für KMU und Midcaps entgegenzuwirken. Dabei wird die EIB-Gruppe, auch unter Einbeziehung des auf KMU-Förderung spezialisierten Europäischen Investitionsfonds (EIF), mit Finanzpartnern in den Mitgliedsländern sowie mit den nationalen Förderbanken eng kooperieren.

Das vorgeschlagene Finanzpaket umfasst:

  • Spezielle Garantiesysteme für Banken, die auf bestehenden EIB-Programmen basieren und mit sofortiger Wirkung Finanzmittel in Höhe von bis zu 20 Milliarden Euro mobilisieren
  • Ausgewiesene Liquiditätslinien an Banken, um eine zusätzliche Unterstützung von bis zu 10 Milliarden Euro zur Sicherung von Betriebskapital in KMU und Midcaps sicherzustellen
  • Spezielle Kaufprogramme für Asset-Backed Securities (ABS), mit denen Banken Risiken von KMU-Kreditportfolien übertragen können, um weitere 10 Milliarden Euro an Unterstützung zu mobilisieren.

Alle diese Maßnahmen lassen sich kurzfristig implementieren, um Liquiditätsengpässen zu begegnen, und werden, wo immer möglich, in Partnerschaft mit nationalen Förderbanken umgesetzt.

Darüber hinaus forderte EIB-Präsident Werner Hoyer die Mitgliedstaaten auf, eine bedeutende zusätzliche Garantie für die EIB und die nationalen Förderbanken einzurichten, um sicherzustellen, dass der Zugang von KMU und Midcaps zu Finanzmitteln offen bleibt. Die Garantie würde eine europaweite Lösung in glaubwürdiger Größenordnung bieten und sofort verwendbar sein. „Dies würde dazu beitragen, Märkte und Bürger in dieser Zeit beispielloser Unsicherheit zu beruhigen“, betonte Präsident Hoyer.

Während es Sache der Mitgliedstaaten ist, zu bestimmen, woher die Mittel für die Garantie stammen sollen, schlug Präsident Hoyer vor, diese könnten aus dem Europäischen Finanzstabilitätsmechanismus (EFSM) stammen oder von den Mitgliedstaaten selbst über einen neuen vorübergehenden Fonds bereitgestellt werden.

Außerdem wird die EIB-Gruppe vorhandene, gemeinsam mit der Europäischen Kommission umgesetzte Finanzierungsinstrumente – vor allem die InnovFin-Fazilität „Infektionskrankheiten“ – für Projekte nutzen, die zum Ziel haben, die Verbreitung des Virus einzudämmen, Therapien zu finden und einen Impfstoff gegen das Corona-Virus zu entwickeln. Die EIB-Gruppe unterstützt auch Notfallmaßnahmen, um dringende Infrastrukturverbesserungen und dringend benötigte Ausstattung im Gesundheitssektor zu finanzieren; dazu kann sie vorhandene Rahmendarlehen oder noch nicht ausgezahlte Beträge aus vorhandenen Gesundheitsprojekten nutzen. Derzeit hat die EIB-Gruppe im Gesundheitssektor Projekte im Umfang von rund 5 Milliarden Euro in der Pipeline.

Präsident Hoyer: „Wir können auf dem aufbauen, was wir ohnehin schon im Gesundheitsbereich tun. Wir stehen bereits in Kontakt mit Unternehmen und Organisationen, um Finanzierungsmöglichkeiten für die Erforschung von Covid-19-Impfstoffen und -Medikamenten zu sondieren. Wir machen alle schwierige Zeiten durch. Die EIB-Gruppe wird unermüdlich arbeiten um sicherzustellen, dass sie als Bank der EU zur schnellen Lösung dieser furchtbaren Krise beiträgt.“

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Hintergrundinformation:

Die EIB-Gruppe besteht aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF). Die EIB ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die EU-Mitgliedsländer. Sie refinanziert sich sehr günstig an den Kapitalmärkten und vergibt langfristige Finanzierungen für solide Projekte, die den Zielen der EU, etwa nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, aber auch Klimaschutz, entsprechen. Im vergangenen Jahr stellte die EIB 63,3 Milliarden Euro für Projekte weltweit bereit, auch für Gesundheit, KMU und Klimaschutz. Der EIF ist auf Finanzierungen und Garantien für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) spezialisiert. Sein Mehrheitseigner ist die EIB. Im Jahr 2019 stellte er über Garantien, Eigenkapital und Mikrokredite 10,2 Milliarden Euro für KMU in allen Sektoren und in der gesamten Europäischen Union bereit.

Den Hauptbeitrag im Kampf gegen Infektionskrankheiten und Covid-19 leistet die EIB über ihr Venture-Debt-Produkt im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa und die InnovFin-Fazilität „Infektionskrankheiten“ (IDFF) im Horizont-2020-Programm. Die IDFF steht für die erfolgreiche Zusammenarbeit der Europäischen Kommission und der EIB angesichts einer Gesundheitskrise. Über die IDFF hat die EIB zwölf Unternehmen (mit insgesamt 241 Millionen Euro) bei der Entwicklung von Therapien und Impfstoffen gegen verschiedene Infektionskrankheiten unterstützt.  Im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa ist die Europäische Investitionsbank weiterhin 36 hoch innovativen Bio- und Med-Tech-Unternehmen mit insgesamt rund 1 Milliarde Euro beigesprungen. Der EIF fördert über seine Risikokapitalfinanzierungen ein breites Spektrum an innovativen Unternehmen im Bereich Life Sciences.