Aleksi Aleksishvili, der Finanzminister der Republik Georgien, und Torsten Gersfelt, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), unterzeichneten heute in Tiflis eine Rahmenvereinbarung, die die Grundlage für die künftige Tätigkeit der EIB in Georgien bildet.

Diese Vereinbarung ermöglicht der Bank die Finanzierung von Projekten, die für Georgien und die Europäische Union in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltinfrastruktur von besonderem gemeinsamem Interesse sind. Die Tätigkeit der EIB wird in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und der EBWE sowie weiteren in Georgien tätigen internationalen Finanzierungsinstitutionen, insbesondere der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds, erfolgen.

EineVereinbarung in Einklang mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik: Diese Ausweitung der Tätigkeit auf Georgien unterstützt die Europäische Nachbarschaftspolitik, die auf den Ausbau der Kontakte zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarländern sowie auf die Förderung eines Raums des Wohlstands, der Stabilität und der Sicherheit für alle, die dort leben, abzielt. Zu diesem Zweck ermächtigte der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) die EIB im Dezember 2006, im Zeitraum von 2007 bis 2013 in Osteuropa, Russland und erstmals auch im südlichen Kaukasus Darlehen von bis zu 3,7 Mrd EUR zu vergeben. Georgien ist das erste Land im Kaukasus, das eine Rahmenvereinbarung mit der EIB unterzeichnet.