Die DCFTA-Initiative Ost soll die wirtschaftliche Entwicklung der östlichen Nachbarländer stärken, die ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben – Georgien, Moldau und die Ukraine. DCFTA steht für Deep and Comprehensive Free Trade Area oder vertiefte und umfassende Freihandelszone. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dieser drei Länder erhalten im Rahmen der Initiative gezielte finanzielle und technische Unterstützung.
Die Europäische Investitionsbank stellt zusammen mit der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität der EU eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um den Ländern bei der Deckung des Marktbedarfs zu helfen und die Ziele der vertieften und umfassenden Freihandelszonen zu unterstützen. Nach und nach sollen Hindernisse beseitigt und die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit der KMU-Sektor dieser Länder zu den EU-Standards aufschließen kann.
Ziele
Das Hauptziel der Initiative ist es, das Wirtschaftswachstum in den ausgewählten Ländern voranzutreiben und Aktivitäten zu fördern, die Arbeitsplätze schaffen. Außerdem sollen KMU durch günstigere Darlehensbedingungen einen besseren Zugang zu Finanzierungsmitteln erhalten. Gleichzeitig erlauben Erstverlustgarantien für KMU-Portfolios den zwischengeschalteten Finanzinstituten in den Ländern, mehr Risiken zu übernehmen und auch unterversorgte Segmente zu erschließen.
Instrumente
Die Initiative stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors und vor allem der KMU im einheimischen und internationalen Markt durch folgende Maßnahmen:
Über den Europäischen Investitionsfonds (EIF) werden einheimischen Banken und anderen zwischengeschalteten Finanzinstituten KMU-Darlehensgarantien zur Verfügung gestellt, damit sie günstigere Kreditbedingungen anbieten und damit den Zugang von KMU zur Finanzierungsmitteln verbessern können. Die Auswahl der zwischengeschalteten Finanzinstitute erfolgt über einen Aufruf zur Interessenbekundung, der auf der Website des EIF abrufbar ist. Zum Download der Liste der Finanzintermediäre, die derzeit von der Garantie im Rahmen der DCFTA-Initiative Ost unterstützt werden.
Beteiligte zwischengeschaltete Finanzinstitute (einschließlich Mikrofinanzinstitute) erhalten über institutionelle Aktivitäten und Maßnahmen zum Kompetenzaufbau technische Hilfe. Kleine und mittlere Unternehmen können auf regionaler und lokaler Ebene Beratungsdienste nutzen, die auf die ländliche Entwicklung und insbesondere die Nahrungsgüter-Wertschöpfungskette ausgerichtet sind.
Über Finanzierungen für einheimische Mikrofinanzinstitute werden Kleinstunternehmen vor Ort unterstützt.
Der Beitrag der EU erfolgt im Rahmen der EU4Business-Initiative der Europäischen Kommission. Unter dem Dach dieser Initiative werden mit EU-Mitteln finanzierte Programme gebündelt, die in der Region der Östlichen Partnerschaft die Entwicklung des KMU-Sektors fördern und das Geschäftsumfeld verbessern.
Die EIB und die östlichen Nachbarländer der EU
Auf Basis des Außenmandats 2014–2020 unterstützt die EIB in den Ländern der Östlichen Partnerschaft Vorhaben, die sowohl für die EU als auch für die Länder der Östlichen Partnerschaft von erheblicher Bedeutung sind. Finanziert werden Projekte zur Förderung des Privatsektors, zum Auf- und Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur sowie zum Klimaschutz in diesen Ländern. Darüber hinaus hat die Bank eine eigene Nachbarschafts-Finanzierungsfazilität für den Zeitraum 2014–2020 eingerichtet. Auf diese Weise kann sie die Nachbarländer intensiver unterstützen.
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