Diese Textsammlung enthält die Satzung der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie verschiedene die EIB betreffende Bestimmungen des Vertrags über die Europäische Union (EUV), des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie der Protokolle Nr. 6, 7 und 28 zu diesen Verträgen.

Der Wortlaut der Satzung sowie der oben erwähnten sonstigen Bestimmungen betreffend die EIB entspricht dem Wortlaut in der jeweils geänderten Fassung, der im Rahmen des Vertrags von Lissabon verabschiedet wurde.

Die vorliegende konsolidierte Fassung der Satzung berücksichtigt insbesondere auch die Änderungen, die der Rat im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union genehmigte. Grundlage dafür sind der Beschluss (EU) 2019/654 des Rates vom 15. April 2019 zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der EIB und der Beschluss (EU) 2019/1255 des Rates vom 18. Juli 2019 zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der EIB.

Diese Textsammlung enthält die Satzung der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie verschiedene die EIB betreffende Bestimmungen des Vertrags über die Europäische Union (EUV), des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie der Protokolle Nr. 6, 7 und 28 zu diesen Verträgen.

Der Wortlaut der Satzung sowie der oben erwähnten sonstigen Bestimmungen betreffend die EIB entspricht dem Wortlaut in der jeweils geänderten Fassung, der im Rahmen des Vertrags von Lissabon verabschiedet wurde.

Die vorliegende konsolidierte Fassung der Satzung berücksichtigt insbesondere auch die Änderungen, die der Rat im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union genehmigte. Grundlage dafür sind der Beschluss (EU) 2019/654 des Rates vom 15. April 2019 zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der EIB und der Beschluss (EU) 2019/1255 des Rates vom 18. Juli 2019 zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der EIB.