• 25 Millionen Euro für Abfallprojekte in Moldau
• Die Mittel fließen in neue Sammelsysteme, Behandlungsanlagen für recycelbare Materialien und Bioabfälle sowie regionale Deponien
• Erster Schritt zur Umsetzung der EU-Vorschriften für den Abfallsektor

Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt 25 Millionen Euro – die erste Tranche eines genehmigten Darlehens von 100 Millionen Euro – an die Republik Moldau, um die kommunalen Abfalldienste in dem Land zu verbessern. Mit ihrem Darlehen verringert die EIB die negativen Auswirkungen veralteter Abfallanlagen auf Umwelt und Gesundheit. Dies entspricht den vorrangigen Zielen des Landes und insbesondere seinen sozialen Zielen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger.

Das EIB-Darlehen trägt zur Umsetzung der Abfallwirtschaftsstrategie 2013–2027 der Republik Moldau bei, indem es Projekte für die Modernisierung und Entwicklung von Abfallsystemen und ‑anlagen in acht Regionen im ganzen Land fördert. Die Projekte betreffen neue Sammelsysteme, Behandlungsanlagen für recycelbare Materialien und Bioabfälle sowie neue regionale Abfalldeponien für die gesamte städtische und einen Teil der ländlichen Bevölkerung. Insgesamt profitieren davon rund drei Millionen Menschen.

Mit moderneren Abfallsammelsystemen und der separaten Sammlung und Behandlung von recycelbaren Materialien und Bioabfällen können veraltete Deponien geschlossen oder saniert werden, die derzeit noch die Umwelt, die Gesundheit und das Klima belasten. Das Darlehen kommt somit rechtzeitig zur Umsetzung der EU-Vorschriften für den Abfallsektor in nationales Recht, wie es im Assoziierungsabkommen zwischen Moldau und der EU vorgesehen ist.

Das Darlehen der EIB wird bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten der verschiedenen Komponenten decken. Die übrigen Mittel werden von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) bereitgestellt. Daneben bringen die nationalen Behörden und die Endbegünstigten auch eigene Mittel ein. Andere internationale Geber stellten ergänzend technische Hilfe bereit, wie etwa die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die tschechische Entwicklungsagentur.

Antonio Castillo von der EIB: „Die EIB fördert zum ersten Mal die Modernisierung der moldauischen Abfallinfrastruktur. Sie verbessert die Lebensbedingungen der Menschen in dem Land, denn eine bessere Abfallentsorgung wirkt sich positiv auf die öffentliche Gesundheit und die Umwelt aus. In Einklang mit der moldauischen Abfallwirtschaftsstrategie nähert sich das Land den europäischen Standards damit weiter an.“

Georgeta Mincu, Ministerin für Landwirtschaft, regionale Entwicklung und Umwelt: „Die Finanzierung stellt den ersten Beitrag für das komplexe Programm dar, das die Modernisierung von Abfallentsorgungsanlagen in ganz Moldau in Einklang mit der Best Practice in der EU betrifft. Auch der Staat wird dafür eigene Mittel bereitstellen. Wir würden es begrüßen, wenn auch andere externe Entwicklungspartner diese Initiative unterstützen.“

Hintergrundinformationen:

Seit die EU und die Republik Moldau im Juni 2014 ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet haben, das ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen einschließt, kann die EIB die Republik Moldau noch umfassender unterstützen. Dieses Abkommen hat die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen des Landes zur EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft wesentlich vertieft.