• 110 Millionen Euro für mehr Verkehrssicherheit in Belarus und eine bessere Anbindung an Nachbarländer
• Modernere Infrastruktur für über zwei Millionen Transitreisende pro Jahr
• 66 Millionen Euro zur Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung für 500 000 Menschen

Die Europäische Investitionsbank vergibt ein Darlehen von 110 Millionen Euro an Belarus. Die Mittel fließen in die Sanierung und Modernisierung eines 91 Kilometer langen Abschnitts der Fernstraße M7, die zum erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetz gehört. Außerdem wird die zugehörige Infrastruktur am Grenzübergang Kamenny Log zwischen Belarus und Litauen modernisiert. Mit der Investition werden die Verkehrskapazität erhöht und die Verkehrssicherheit gesteigert. Die M7 ist ein strategischer Verkehrskorridor und die kürzeste Verbindung, die vom litauischen Ostseehafen Klaipeda über Kaunas, Vilnius, Minsk und Kiew zum Schwarzen Meer führt.

Die EIB stellt zudem 66 Millionen Euro für einen besseren Zugang zu sauberem, bezahlbarem Trinkwasser und für Abwasserdienste für rund 500 000 Haushalte bereit. Durch Maßnahmen zur Reduzierung von eingeleiteten Schadstoffen und unbehandeltem Abwasser soll sich die Qualität der natürlichen Gewässer verbessern. Außerdem wird eine effizientere Wassernutzung gefördert. Dies wirkt sich positiv auf den Alltag und die Gesundheit der Bevölkerung in Belarus aus. Ein Zuschuss aus dem Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) unterstützt die Projektdurchführung.

EIB-Vizepräsident Vazil Hudák: „Diese Projekte werden von unseren EU-Partnern und von internationalen Finanzierunginstitutionen unterstützt und knüpfen an die EIB-Finanzierungen in Belarus im vergangenen Jahr an. Sie werden sich durch bessere Wasserdienstleistungen und eine bessere Verkehrsanbindung deutlich auf die Lebensqualität auswirken. Beide Investitionen stärken die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und seine wirtschaftliche Entwicklung.“

Andrea Wiktorin, Leiterin der EU-Delegation in Belarus: „Es scheint erst wenige Wochen her zu sein, doch die ersten Darlehensverträge unterzeichneten die Europäische Investitionsbank und die Republik Belarus bereits im November letzten Jahres. Es ist mir eine Ehre, beim nächsten Schritt dieser Zusammenarbeit dabei zu sein. Die Europäische Investitionsbank unterstützt gemeinsam mit dem Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft wichtige Sektoren und Projekte, die von der Europäischen Union und Belarus als unverzichtbar angesehen werden, um die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur, die Entwicklung des privaten und öffentlichen Sektors und den Klimaschutz zu fördern.“

Sergej Rumas, belarussischer Premierminister: „Wir stehen für eine engere Zusammenarbeit in vielen Sektoren bereit: Energieeffizienz, Ausbau des Schienenverkehrs, Versorgungssektor und Gesundheitswesen. Es gibt viele Bereiche in Belarus, die unter das Mandat der EIB fallen. Auch neuen Projekten steht nichts im Wege.“

Die beiden Darlehen sind über die Haushaltsgarantie der Europäischen Union besichert. Mit ihnen belaufen sich die Kreditzusagen der EIB in Belarus auf 335 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr unterzeichnete die Bank der EU Finanzierungen für den Wassersektor und Projekte kleiner und mittlerer Unternehmen.

Hintergrundinformationen:

Der EPTATF

Der Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) ist ein Finanzierungsinstrument für mehrere Zwecke in mehreren Sektoren. Er bietet den Ländern der Östlichen Partnerschaft konkrete technische Hilfe. Zudem stellt er diesen Ländern Know-how und Ressourcen zur Verfügung, damit sie ihre Kompetenzen für die Projektvorbereitung und -durchführung verbessern und leichter Finanzierungsmittel für EIB-geförderte Projekte mobilisieren können. Der EPTATF bewirkt einen hohen Zusatznutzen: Projekte werden durch eine bessere Vorbereitung für Banken akzeptabler, und die Entwicklungswirkung der Investitionsprojekte in den Empfängerländern nimmt zu.