• Darlehen von 250 Millionen Euro für den Bau, die Instandsetzung und die Verbesserung der Sicherheit von Straßen, die direkt zum erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) gehören (georgische Ost-West-Achse)
• EIB finanziert damit georgische Verkehrsanbindungsprojekte im Wert von insgesamt einer Milliarde Euro
• Internationale Anbindung, regionale Integration, lokale Mobilität und Entstehung neuer Arbeitsplätze sollen gestärkt werden
• EU gewährt über die Nachbarschaftsinvestitionsplattform (NIP) einen Zuschuss für technische Hilfe von 6,1 Millionen Euro; im Rahmen des EPTATF[1] werden zwei Fachleute gestellt

Georgien wird dank finanzieller und technischer Hilfe seitens der Europäischen Union bald besser an die EU angebunden sein, und die Fortbewegung im Land wird sicherer werden. Die Europäische Investitionsbank (EIB) und andere EU-Institutionen haben heute ihre Unterstützung für ein umfassendes Programm zur Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur angekündigt. Das Programm wurde vom georgischen Staat genehmigt und sieht wichtige Maßnahmen auf der Ost-West-Achse des Landes vor.

Die EIB finanziert die umfassende Modernisierung der georgischen Ost-West-Achse – der Hauptarterie für den georgischen Fernverkehr, die direkt zur europäischen TEN-V-Infrastruktur[2] gehört – mit 250 Millionen Euro. Dies betrifft Straßenabschnitte von insgesamt 100 Kilometern Länge, die zu den vorrangigen Vorhaben des georgischen Staats zählen. Das Projekt wird viel bewirken: Es bindet Georgien insgesamt besser an Europa an, da die Straßensicherheit und Fortbewegungsbedingungen verbessert sowie Fahrzeiten und Fahrzeugbetriebs- und ‑instandhaltungskosten reduziert werden. Es fördert zudem die lokale Mobilität der georgischen Bevölkerung und deren Zugang zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten. Während der Bauarbeiten dürfte das Programm einen Beschäftigungseffekt von rund 23 000 Personenjahren[3] haben.

Das EIB-Darlehen ist vollständig durch die Haushaltsgarantie der Europäischen Union besichert. Die EU-Bank hat damit für georgische Verkehrsinfrastrukturprojekte insgesamt Darlehen von 750 Millionen Euro vergeben. Im Dezember 2016 und im Juni 2017 hatte sie bereits ein Darlehen von 500 Millionen Euro unterzeichnet, das in zwei gleiche Tranchen aufgeteilt war. Mit diesem ersten Darlehen finanzierte die EIB den Neubau und die Instandsetzung von Straßenabschnitten mit einer Länge von knapp 39 Kilometern: die Umgehungsstraße von Grigoleti nach Kobuleti (rund 14,2 Kilometer), den F3-Abschnitt Ubisa–Shorapani (rund 13 Kilometer) und den F1-Abschnitt Chumateleti–Khevi (11,6 Kilometer). Insgesamt fördert die EIB georgische Verkehrsanbindungsprojekte im Wert von einer Milliarde Euro.

Die Unterstützung der EU geht allerdings noch weiter: Im Rahmen der Nachbarschaftsinvestitionsplattform (NIP) gewährt sie auch einen Technische-Hilfe-Zuschuss von 6,1 Millionen Euro. Die EIB und die EU, vertreten durch die Europäische Kommission, unterzeichneten im Dezember 2018 einen entsprechenden Vertrag, laut dem die EIB bei Bedarf weitere Studien finanzieren (z. B. für das Management von Unfallschwerpunkten in der Nähe der finanzierten Straßenabschnitte) und die Straßenbauabteilung des georgischen Projektdurchführungsteams unterstützen wird. Daneben werden im Rahmen des Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) zwei EPTATF-Fachleute von der EIB bei der Projektdurchführung helfen – ein Experte für den Straßensektor, der in Tiflis in der Straßenbauabteilung des Ministeriums für regionale Entwicklung und Infrastruktur arbeitet, und ein Experte für technische Hilfe.

Kommentare

EIB-Vizepräsident Vazil Hudák: „Mit dem neuen Darlehen festigt die EIB ihre Position als einer der wichtigsten Geldgeber für die georgische Infrastruktur. Wir tragen zu besserer Mobilität bei, die für das Produktivitätswachstum unverzichtbar ist, und erhöhen die Verkehrssicherheit auf einem langen Abschnitt der Ost-West-Achse. Das Engagement der EU wird den georgischen Bürgerinnen und Bürgern greifbare Vorteile bringen.“

Carl Hartzell, EU-Botschafter in Georgien: „Bessere Straßennetze – vor allem so wichtige wie die Ost-West-Achse – sind für die wirtschaftliche Entwicklung, die Verbindung der Menschen und den leichteren Handel und Transit in Georgien und der ganzen Region unerlässlich. Das Projekt legt den Grundstein für neue, sicherere Straßen, die in den kommenden Jahren mit einer Länge von insgesamt 100 Kilometern in Georgien entstehen sollen. Es trägt ferner zum Ziel der EU bei, in Georgien das Wirtschaftswachstum und die Entstehung von Arbeitsplätzen anzukurbeln.“

Mamuka Bachtadse, der georgische Ministerpräsident: „Die Europäische Investitionsbank arbeitet aktiv mit Georgien zusammen und steht dem Land als zuverlässiger und wichtiger Partner zur Seite. Die Zusammenarbeit macht sich in verschiedenen Bereichen des öffentlichen und des privaten Sektors bemerkbar. Darüber hinaus fördert die EIB auch aktiv die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen in Georgien. Laut dem Vertrag, den wir heute mit der EIB unterzeichnet haben, werden 250 Millionen Euro in den Ausbau und die Modernisierung strategischer Verkehrsinfrastruktur in unserem Land fließen. Dies ist für eine stärkere Wettbewerbsfähigkeit Georgiens und einen besseren Verkehrsfluss besonders wichtig. Ich möchte der EIB dafür danken, dass sie unser Land so kräftig unterstützt.“

Ivane Machavariani, der georgische Finanzminister: „Die Europäische Investitionsbank und Georgien arbeiten seit jeher hervorragend zusammen. Die EU hat über die EIB viel zum Wandel in unserem Land beigetragen. Derzeit laufen dank der EIB-Mittel viele wichtige Projekte im öffentlichen und privaten Sektor. Ein wichtiges Beispiel für die Zusammenarbeit mit der Bank ist das Darlehen für den Bau der georgischen Ost-West-Achse. Der heute unterzeichnete Finanzierungsvertrag über 250 Millionen Euro für das Projekt „Georgia Transport Connectivity II“ festigt unsere enge Partnerschaft noch mehr. Das Geld fließt in den Bau und die Sanierung wichtiger Abschnitte georgischer Straßen. Wir hoffen, dass die EIB die laufenden Reformen in unserem Land weiterhin unterstützen wird. Diese sollen ein rasches Wirtschaftswachstum und die Entstehung von Arbeitsplätzen ankurbeln, die Lebensbedingungen verbessern und Armut bekämpfen.“