- 40-Millionen-Euro-Darlehen für die Instandsetzung und Modernisierung von fünf Hauptverkehrsstraßen auf einer Gesamtlänge von rund 180 Kilometern
- Erster Technischer-Hilfe-Zuschuss im Westbalkan (1,5 Millionen Euro) aus der Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und Montenegro haben heute ein Darlehen von 40 Millionen Euro für die Instandsetzung und Modernisierung von fünf Hauptverkehrsstraßen unterzeichnet. Das Projekt erhält außerdem einen Technische-Hilfe-Zuschuss von 1,5 Millionen Euro aus der Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz (ERI). Mit diesem ersten ERI-Zuschuss für ein Projekt im Westbalkan werden Dienstleistungen für die Überwachung der Bauarbeiten und eine erfolgreiche Projektdurchführung finanziert.
Die EIB wurde bei der Unterzeichnung in Podgorica durch Matteo Rivellini vertreten, den Leiter der für den Westbalkan, Kroatien und Slowenien zuständigen Abteilung der Bank. Für Montenegro waren Finanzminister Darko Radunović und Savo Paraca, der Direktor der Verkehrsabteilung, anwesend. Der stellvertretende Leiter der Abteilung für Zusammenarbeit der EU-Delegation in Montenegro, Audrone Urbonaviciute, war ebenfalls zugegen.
Insgesamt werden 180 Straßenkilometer mit den EIB-Mitteln und dem ERI-Zuschuss instand gesetzt und modernisiert, dies entspricht einem Viertel des nationalen Straßennetzes. Ziel ist es, den Straßenzustand und die Straßenverkehrssicherheit zu verbessern und so den Handel und die regionale Integration zu fördern. Die geplanten Arbeiten umfassen auch den Neubau und die Instandsetzung verschiedener Brücken und Tunnel.
Die Resilienzinitiative wurde 2016 auf Ersuchen des Europäischen Rates von der EIB ins Leben gerufen. Sie soll Lücken in der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur schließen und ein vom Privatsektor getragenes Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum fördern. So sollen letztlich die Migrationsursachen bekämpft werden. Die EIB finanziert die Resilienzinitiative hauptsächlich aus eigenen Mitteln. Daneben haben Mitgliedstaaten Beiträge zu der Initiative zugesagt.
EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco: „Die EIB stellt als Bank der EU seit über 40 Jahren Finanzierungen im Westbalkan bereit. Sie will mit ihrem Know-how, ihren Finanzierungsinstrumenten und ihrem Engagement etwas für den Alltag der Menschen bewirken, indem sie Projekte fördert, die den Zielen der EU entsprechen. Deswegen finanzieren wir vorrangige Projekte, vor allem im Rahmen der Konnektivitätsagenda, um die Verkehrsinfrastrukturlücke zu schließen. Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Darlehen zu einem Projekt beitragen, das das Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum und die internationalen Beziehungen in der Region stärken wird.“
Montenegros Finanzminister Darko Radunović: „Mit dem Instandsetzungsprogramm für montenegrinische Hauptverkehrsstraßen setzen die EIB und Montenegro ihre erfolgreiche Zusammenarbeit fort. Ich bin zuversichtlich, dass diese im nächsten Jahr nicht nur im Bereich der Straßen-, Schienen- und kommunalen Infrastruktur, sondern auch im Bildungssektor ausgebaut wird. Das 40-Millionen-Euro-Darlehen ist spätesten 20 Jahre nach der ersten Inanspruchnahme rückzahlbar, mit einer tilgungsfreien Zeit von fünf Jahren. Der Zinssatz wird zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestimmt und hängt von den Marktbedingungen ab. Die endgültigen Konditionen werden zum Zeitpunkt der Auszahlung festgelegt und bewegen sich innerhalb dieser Parameter.“
Audrone Urbonaviciute, stellvertretender Leiter der Abteilung für Zusammenarbeit der EU-Delegation in Montenegro: „Das Straßeninstandsetzungsprogramm ist besonders wichtig vor dem Hintergrund der mit der Konnektivitätsagenda verbundenen vorrangigen Reformmaßnahmen und wird hoffentlich dazu beitragen, den politischen Dialog der EU mit Investitionen zu untermauern. Dazu brauchen wir unbedingt ein einheitliches Verständnis und einen koordinierten Ansatz für Reformen im Verkehrssektor.“
Savo Paraca, Direktor der Verkehrsabteilung: „Die Europäische Investitionsbank hat zusätzlich einen Zuschuss für technische Hilfe in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, um den Projektträger bei der Überwachung der Bauarbeiten zu unterstützen. Die Verkehrsabteilung des Ministeriums für Verkehr und maritime Angelegenheiten und die EIB haben gemäß den Anforderungen der Bank das Verfahren für die Auswahl der Erbringer der Überwachungsleistungen eingeleitet. Dieses dürfte im März 2019 abgeschlossen werden.“
Die Bank der EU hat seit 1977 insgesamt 22 Projekte mit Gesamtkosten von 720 Millionen Euro in Montenegro finanziert. Der Schwerpunkt lag auf der Infrastruktur, vor allem in den Bereichen Schiene und Straße. 2018 vergab die EIB in Montenegro 140 Millionen Euro und wiederholte damit den Rekord aus dem Vorjahr.
Die Europäische Investitionsbank ist der größte internationale Geldgeber im Westbalkan. Seit 2007 hat die EIB in der Region Projekte im Höhe von insgesamt fast acht Milliarden Euro finanziert. Sie setzt ihre Hilfe für den Wiederaufbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fort und fördert seit 2010 auch Projekte in Bereichen wie Gesundheit, Forschung und Entwicklung, Bildung und kleine und mittlere Unternehmen.